Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Leistungen zur Teilhabe - stationäre medizinische Rehabilitation am Toten Meer - Psoriasis-Erkrankung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung von Maßnahmen zur Teilhabe in Form einer stationären, medizinischen Rehabilitationsmaßnahme; Übernahme von Behandlungskosten am Toten Meer bei schwerer Hauterkrankung unter Geltendmachung des Nichteintritts einer Linderung an Kurorten in Deutschland

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 23.02.2000 - B 5 RJ 8/99 R

  Keine medizinische Leistungen zur Rehabilitation für EU-Rentenbezieher in …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.11.2008 - L 16 R 892/07

  Dabei unterliegt die Entscheidung über die Voraussetzungen, das "ob" der Leistung, der uneingeschränkten gerichtlichen Kontrolle, während das "wie" der Leistung im pflichtgemäßen Ermessen der Beklagten steht (vgl. statt vieler BSGE 85, 298, 300).
• BSG, 04.12.1997 - 7 RAr 24/96

  Auslegung eines Klageantrags, Sachleistung iS. von § 11 SGB I, Erteilung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.11.2008 - L 16 R 892/07

  Unter einer Sachleistung versteht man nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG vom 04.12.1997, Az.: 7 RAr 24/96) die Hingabe eines körperlichen Gegenstandes im Sinne von § 90 Bürgerliches Gesetzbuch.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.08.2019 - L 21 R 76/15
  Hierbei kann der Senat offenlassen, ob es sich bei der Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation um eine Sachleistung (…so Schneider in: Hauck/Noftz, SGB IX, § 18 Rn. 4 mit Verweis auf BSG vom 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R) oder um eine Dienstleistung (so Bayerisches LSG vom 26.11.2008 - L 16 R 892/07) handelt.

  Denn der Kläger hat aufgrund der festgestellten Ermessensreduzierung auf Null Anspruch darauf, dass die Beklagte gegebenenfalls einen Einzelvertrag abschließt (…Bayerisches LSG vom 25.06.2013 - L 6 R 921/11, Rn. 44, juris; vom 26.11.2008 - L 16 R 892/07, Rn. 35, juris).

  Hierbei kann die Beklagte auch auf die Einhaltung der Qualitätsanforderungen des SGB IX hinwirken (so auch Bayerisches LSG vom 26.11.2008 - L 16 R 892/07, Rn. 35, juris;… LSG für das Saarland vom 01.03.2018 - L 1 R 7/17, Rn. 44, juris).

• LSG Bayern, 25.06.2013 - L 6 R 921/11

  Zu den Voraussetzungen der Übernahme der Kosten einer stationären …

  Die Beklagte hat bei ihrer pauschalen Ablehnung aus den Augen verloren, dass angesichts dieser individuellen Krankheitsanamnese die Berufung auf generell bestehende inländische Therapieoptionen nicht greift und lediglich abstrakt befürchtete Wirksamkeits- und Qualitätsdefizite gegebenenfalls zurückstehen müssen (so auch Bayer. LSG vom 26.11.2008, L 16 R 892/07).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.02.2016 - L 3 R 740/13

  Gewährung einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme im Deutschen Medizinischen …

  Mit seinem Widerspruch vom 07.06.2010 machte der Kläger unter Hinweis auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern (Urteil vom 26.11.2008 - L 16 R 892/07) geltend, dass nur eine Rehabilitationsmaßnahme am Toten Meer erfolgversprechend sei.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.10.2009 - L 4 KR 327/09
  Die Antragstellerin hat sich in ihrer Beschwerdebegründung in erster Linie auf die Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichtes (LSG) vom 26. November 2008 (AZ: L 16 R 892/07) bezogen.